Topaktuelle St.Gallen – Nachricht: Wenig Chancen für neue Staatsstellen im Kantonsrat

Dieser Artikel bringt es genau auf den Punkt.

In der Novembersession des St.Galler Kantonsrats stehen das Budget für 2017 sowie die Revision der Sozialhilfe im Vordergrund. Bei den Personalausgaben gibt es Differenzen zwischen Regierung und rechtsbürgerlicher Mehrheit: 40 beantragte Stellen sollen abgelehnt werden.

Neben den grossen Themen Budget und Sozialhilfe wird es in der kommenden Session des St.Galler Kantonsrats am 28. und 29. November nochmals um die Verwaltungsjustiz gehen, nachdem der Rat der Vorlage im September bereits in erster Lesung zugestimmt hatte.

Die CVP-GLP-Fraktion sieht die Chance, den von ihr bekämpften Ausbau der Rekursinstanzen doch noch zu verhindern. Auch die Finanzkommission wolle die Kredite für die Verwaltungsrekurskommission streichen, heisst es in einer Mitteilung. Die Fraktion werde deshalb beantragen, «die Aufblähung des Staatsapparats zu stoppen». Kein Gehör dafür hat unter anderem die SVP-Fraktion: Sie werde der Gesetzesrevision zustimmen, teilte die Partei mit.

Budgetberatung im Zentrum
Im Zentrum der Session dürfte allerdings die Beratung des Budgets stehen. Die Regierung veranschlagt bei einem Aufwand von 4,91 Milliarden Franken einen Ertragsüberschuss von 284,7 Millionen Franken. Grund für das positive Ergebnis ist die Übertragung der Spitalimmobilien auf die Spitalverbünde in der Höhe von 305 Millionen Franken. Lässt man diesen einmaligen Effekt weg, dann entspricht der Voranschlag einem Minus von 38,1 Millionen Franken.

Bereits im Frühjahr hatte der Kantonsrat vorgegeben, der Personalaufwand für 2017 müsse auf 730 Millionen Franken plafoniert bleiben. Von dieser Vorgabe wich die Regierung in ihrem Budgetvorschlag ab und beantragte eine Erhöhung der Personalausgaben um 12,4 Millionen Franken.

Wie schon vor einem Jahr will die Finanzkommission die meisten der neuen Stellen nicht bewilligen − unabhängig davon, ob sie von Dritten wie beispielsweise dem Bund finanziert würden.

Vorauseilender Gehorsam
Dem Rotstift der Kommission fiel etwa ein zusätzlicher Arbeitsmarktinspektor zum Opfer. Er wäre für die Bekämpfung von Lohndumping und Schwarzarbeit vorgesehen. Sein Gehalt hätte zu 50 Prozent der Bund übernommen. Auch der Posten für einen zusätzlichen Waffenmechaniker, der vom Bund finanziert worden wäre oder die 80 Stellenprozente für die Tabakprävention mit Jugendlichen als Zielpublikum − bezahlt aus Interreg-Geldern − sollen nicht bewilligt werden.

Die Fraktionen von CVP-GLP, FDP und SVP mit ihrer klaren Mehrheit von rund drei Vierteln der Stimmen haben angekündigt, dass sie die Anträge der Finanzkommission durchwegs unterstützen werden. Die Regierung hat dazu nur einige wenige Gegenanträge gestellt.

Kritik gibt es dazu von der SP-Grünen-Fraktion. Die Regierung lasse «in vorauseilendem Gehorsam jeglichen Einsatz für das eigene Personal vermissen», heisst es in einer Mitteilung. Die Fraktion betont, dass für neue Aufgaben auch zusätzliche Stellen geschaffen werden müssten.

Mutterschaftsbeiträge bleiben
Diskussionen dürfte es weiter um die Revision der Sozialhilfe geben. Die SVP verlangt zusätzliche Verschärfungen. Die Regierung hat vorgeschlagen, dass bei unkooperativem Verhalten eine maximale Kürzung des Grundbeitrags um 30 Prozent möglich sein soll. Die SVP will bis zu 50 Prozent kürzen können.
Beigelegt sind wohl die Auseinandersetzungen um die Mutterschaftsbeiträge, die ersatzlos aufgehoben werden sollten. Nachdem die vorberatende Kommission sich einstimmig gegen die Streichung ausgesprochen hatte, machte die Regierung einen Rückzieher und will nun nicht mehr daran festhalten. (sda)


Klick HIER: zum gut gelungenen Originalbericht Wenig Chancen für neue Staatsstellen im Kantonsrat

http://www.tagblatt.ch/4831471Wenig Chancen für neue Staatsstellen im Kantonsrat

Wir sind schon sehr auf die nächsten Artikel zu diesem interessanten Thema gespannt!

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News aus St.Gallen: Kein “Freipass für Schnellfahrer”

Lesenswerter Artikel über ein interessantes St.Gallener Topic.

In einer Motion fordert die St.Galler SVP-Fraktion, dass künftig im Kanton mit einer Signalisation vor Radarkontrollen gewarnt werden muss. Die Regierung lehnt den Vorstoss ab.

Trotz gegenteiliger Aussagen der zuständigen Behörden gebe es fiskalische Gründe für die Geschwindigkeitskontrollen, schreibt die SVP in ihrer Motion, die sie in der Septembersession eingereicht hat.

Seit 2015 veröffentlicht die St.Galler Kantonspolizei bereits die Standorte von neun semistationären Messgeräten im Internet und auf Facebook. Angegeben werden jeweils die Gemeinde und die Strasse, an der die Kontrolle stattfindet.

Internetwarnungen genügen nicht
Diese Publikation geht der SVP-Fraktion aber zu wenig weit. Sie verlangt gesetzliche Grundlagen, damit in «angemessenem Abstand» vor sämtlichen Standorten von stationären oder semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen «eine entsprechende Signalisation» angebracht werden muss.

Die St.Galler Regierung lehnt die Motion ab. Überhöhte Geschwindigkeiten seien eine der häufigsten Unfallursachen, argumentiert sie in ihrer Stellungnahme. 2015 habe es deswegen 479 Unfälle mit zwei Toten und 181 Verletzten gegeben.

Ein Grossteil der Bevölkerung begegne Geschwindigkeitskontrollen mit Verständnis, zeigt sich die Regierung überzeugt. Auch Gemeindebehörden verlangten oftmals, an einer bestimmten Stelle die Geschwindigkeiten zu messen.

Ein Zwang zur Ankündigung aller Radarstandorte wäre aus Sicht der Regierung nicht nur ein Freipass für Schnellfahrer, sondern behindere vor allem auch die Prävention von Unfällen durch überhöhte Geschwindigkeiten. Die Motion wird voraussichtlich in der kommenden Novembersession behandelt. (sda)


Hier: ZUM EHERINGEREPORT Kein “Freipass für Schnellfahrer”

http://www.tagblatt.ch/4830525Kein “Freipass für Schnellfahrer”

Dieser kompakte Artikel beleuchtet dieses topaktuelle Thema aus einem interessanten Blickwinkel. Spannend!

St.Gallen-News: Startkapital für St. Galler Ärzteausbildung

Ein aktueller Artikel zu diesem aktuellen Thema St.Gallens.

Der Kanton St. Gallen erhält Geld vom Bund für den Aufbau eines Masterstudiengangs in Medizin.

St.Galler Medizinstudenten, die nächsten Herbst in Zürich mit der Ausbildung beginnen, sollen sie 2020 auf Masterstufe in der Ostschweiz fortsetzen können. So will es die St.Galler Regierung. Sie hat sich vor zehn Tagen klar für ein Kooperationsmodell mit Zürich ausgesprochen (Ausgaben vom 8. und 9. November). Das definitive «Go» und die Unterschrift der Zürcher Regierung stehen noch aus. Doch die St.Galler Regierung ist zuversichtlich; im Grundsatz habe es bislang «ein Okay aus Zürich» gegeben.

Auf einer anderen Ebene hat das Kaffeesatzlesen gestern ein Ende genommen: St.Gallen erhält Geld aus Bern für den Aufbau der hiesigen Masterstudienplätze. 7,7 Millionen Franken werden von Bern in die Ostschweiz fliessen – gleich viel wie in die Zentralschweiz. Luzern wie St.Gallen planen je 40 Studien­plätze in Medizin. Der Bundesrat hatte Anfang Jahr eine Anschubfinanzierung von ­ 100 Millionen Franken über die nächsten vier Jahre beschlossen – mit den Ziel, die gegenwärtig knapp 1000 Studienplätze für Mediziner auf dannzumal 1350 schweizweit zu erhöhen.

Der St.Galler Bildungschef Stefan Kölliker – er hat die Federführung für den Medical Master – stellt allerdings klar: Effektiv werden 4,6 Millionen Franken für das neue Studienangebot in der St.Galler Staatskasse verbleiben. Denn: Wer Bachelorstudenten von anderen Universitäten übernimmt, muss ihnen diese zurückvergüten. Für den Kanton St.Gallen heisst dies konkret: Er muss zwei Fünftel des Bundesgeldes der Universität Zürich – seinem Ausbildungspartner – zukommen lassen.

10 bis 12 Millionen Kosten im Vollausbau

Die 4,6 Millionen seien ein «wichtiger Beitrag» für den Aufbau des neuen Masterstudiengangs, sagt Kölliker. Er betont aber gleich: Die Regierung wolle die ­Kosten in der Vorbereitungsphase möglichst tief halten – nicht zuletzt mit Blick auf die Volksabstimmung; das letzte Wort zum St.Galler Medical Master hat nämlich das Volk. Dieses wird 2018 an die Urne gerufen, und dannzumal sollen nicht bereits Millionen für das neue Studien­angebot ausgegeben worden sein.

Kölliker geht davon aus, dass der ­Medical Master im Vollausbau mit 120 Studierenden gesamthaft 10 bis 12 Millionen Franken pro Jahr kosten wird. Die Mehrkosten für den Kanton dürften ­einiges tiefer liegen; sie dürften 6 bis ­ 8 Millionen jährlich betragen. Zum einen kann der Kanton mit Bundesbeiträgen rechnen, zum andern zahlt er heute für St.Galler Masterstudierende an auswärtigen Universitäten; diese Kosten fallen dann weg.

Weitere Massnahmen gegen Ärztemangel notwendig

Hintergrund der «Ausbildungsoffensive für Mediziner» ist der Ärztemangel. Die Ostschweiz ist davon besonders stark ­betroffen. So kommt es, dass 43 Prozent der hier tätigen Ärzte ein ausländisches Diplom haben – damit belegt die Ostschweiz im Vergleich mit den anderen Kantonen einen Spitzenrang. Die Rekrutierung von Ärzten aus dem Ausland ist heute schwieriger geworden, denn die Nachbarländer haben die Arbeitsbedingungen und Einkommen für Ärzte verbessert.

Die St.Galler Regierung hat früh auf diese Entwicklungen reagiert – als von einer Anschubfinanzierung des Bundes noch keine Rede war. So hat sie unter anderem eine Projektstudie zum Aufbau des Medical Masters in Auftrag gegeben. Projektleiter war Peter Suter, Präsident des Swiss Medical Board und ehe­maliger Chefarzt am Universitätsspital Genf. Er wies vor zehn Tagen an einer Medienorientierung in St.Gallen unmissverständlich darauf hin: Um den Ärzte­mangel zu bekämpfen, genüge es nicht, einfach mehr Studienplätze zu schaffen. Es seien weitere Massnahmen not­wendig, etwa um die Zahl der Berufs­aussteiger zu verringern und den Wiedereinstieg zu erleichtern. Dazu gehörten Möglichkeiten von Teilzeitarbeit und Angebote zur Kinderbetreuung. Es müsste aber auch auf strukturelle Entwicklungen reagiert werden: Der Trend gehe klar in Richtung Gruppenpraxen – «Einzelpraxen sind ein Auslaufmodell», so Suter.


Klick HIER: zur ausserordentlich tollen Quelle des Textes Startkapital für St. Galler Ärzteausbildung

http://www.tagblatt.ch/4829203Startkapital für St. Galler Ärzteausbildung

Der Autor hat mit diesem St.Gallener-Artikel gute Arbeit geleistet!

News aus St.Gallen: Kein Geld für Richter aus Bhutan

Ein aktueller Artikel zu diesem aktuellen Thema St.Gallens.

Für ein Projekt in Bhutan hatte das Bundesverwaltungsgericht Gelder aus dem St. Galler Lotteriefonds erhalten. Noch vor dem Entscheid des Kantonsrates wurde das Gesuch wieder zurückgezogen.

Nur noch die Zustimmung des Parlaments fehlte und 40 000 Franken aus dem Lotteriefonds des Kantons St. Gallen wären dem Himalayastaat Bhutan zugutegekommen. Beim Projekt «Human Resource Capacity Development in the Judiciary of Bhutan» wollte das Bundesverwaltungsgericht damit die Entwicklung einer demokratischen und unabhängigen Justiz im asiatischen Land fördern. Das Projekt gibt es schon vier Jahre, bereits hat eine Delegation des höchsten bhutanischen Gerichts die Ostschweiz besucht, während eine St. Galler Delegation in Asien Workshops leitete. Auch die Universität St. Gallen ist beteiligt: Sie führt Masterkurse in internationalem Recht für bhutanische Studentinnen und Studenten durch.

Bisher finanzierte die eidgenössische Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit Deza dieses Projekt. Weil diese Unterstützung aber wie vorgesehen im vergangenen Juni ausgelaufen ist, sollte der Lotteriefonds einspringen. «Wir fanden es eine interessante Idee. Und das Projekt hätte eine langfristige Wirkung gehabt», sagt Ursula Badrutt. Dass beim Lotteriefonds Gelder für Entwicklungsprojekte beantragt werden, ist zwar vorgesehen, passiert aber nicht oft. Laut Badrutt, Leiterin der kantonalen Kulturförderung, fallen viele Anfragen weg, weil der Bezug zu St. Gallen fehlt, der in den Richtlinien vorgesehen ist: «Wir können Projekte in Entwicklungszusammenarbeit nur dann unterstützen, wenn es einen klaren Bezug zu unserem Kanton gibt.» Beim Gericht mit Sitz in St. Gallen war dieser gegeben.

Nun wird doch nichts daraus: Die Broschüre des Lotteriefonds war bereits gedruckt, als das St. Galler Amt für Kultur Ende letzter Woche einen Brief des Bundesverwaltungsgerichts erhielt. «Wir haben das Gesuch an den Lotteriefonds wieder zurück gezogen», bestätigt Mediensprecher Rocco Maglio. Das Gericht habe seine Prioritäten neu definiert: «Und das ist zuerst einmal die Rechtsprechung.»

Aufwand am Ende doch zu gross

Obwohl es sich beim Austausch mit Bhutan um ein gutes und wichtiges Projekt gehandelt habe, sei der Aufwand nach dem Ende der Deza-Beteiligung doch zu gross. Mit dem Rückzug des Gerichts ist auch die Beteiligung der Universität vorbei. «Obwohl man die bhutanischen Studierenden als grosse Bereicherung empfunden hat, fehlt damit die Grundlage für das Ausbildungsprogramm», sagt Marius Hasenböhler-Backes, Leiter Kommunikation. Insgesamt besuchten seit 2014 acht Juristinnen und Juristen aus Bhutan das Master-Programm in Internationalem Recht – die letzten zwei schliessen im Frühjahr 2017 ihre Ausbildung ab.

Das Königreich der Glücklichen

Bhutan, das «Land des Donnerdrachens», bleibt für viele Westeuropäer ein Geheimnis, denn die Regierung beschränkt die Zahl der Touristinnen und Touristen. Auf eigene Faust kommt niemand hinein, die organisierten Touren kosten zwischen 200 und 290 Dollar pro Tag. Das Land wurde weltweit berühmt, weil der König ein «Bruttonationalglück» in der Verfassung festlegte: Die wirtschaftliche und politische Entwicklung soll damit dem Streben nach Glück unterstellt werden. Obwohl es seit 1953 über ein Parlament verfügt, fanden die ersten freien Wahlen erst 2008 statt. Bis dahin blieben Parteien verboten. Der entwicklungspolitische Einsatz der Deza konzentrierte sich in den letzten Jahren denn auch auf die Demokratisierung des Landes.

Laut Ursula Badrutt bleiben die 40 000 Franken im Lotteriefonds und werden nächstes Jahr für andere Projekte zur Verfügung stehen.


Hier: ZUR AUSSERORDENTLICH TOLLEN EHERINGENEWS Kein Geld für Richter aus Bhutan

http://www.tagblatt.ch/4827123Kein Geld für Richter aus Bhutan

Klar und deutlich. Guter Artikel welcher der anspruchsvollen Thematik absolut gerecht wird.

Aus St.Gallen – aktuelle Meldung: Für Pausen im Weihnachtsstress

Ein sehr lesenswerter Text zu diesem topaktuellen und alle St.Gallener betreffenden Thema,

Das erste Pop-up-Weihnachtscafé der Stadt ist eröffnet. Initiant Rico Baettig will damit für mehr Atmosphäre in der Altstadt sorgen und eine Oase schaffen – samt Spielecke und Depot für Weihnachtseinkäufe.

Über ein Jahr lang herrschte im Ladenlokal an der Schmiedgasse 16 gähnende Leere. Damit ist zumindest vorübergehend Schluss. Dort, wo früher die Fehr’sche Buchhandlung und später der Sportladen Shaka eingemietet waren, stehen Tannenbäumchen in den grossen Fenstern, Lichtlein flackern auf Tischen. Innert kürzester Zeit hat sich das Ladenlokal in ein weihnachtlich dekoriertes Café verwandelt. Rico Baettig, Inhaber der Parfümerie Baettig an der Multergasse, hat dort gestern das erste Pop-up-Weihnachtscafé der Stadt eröffnet. Es bleibt bis zum 31. Dezember geöffnet. Dann verschwindet es wieder.

Innenstadt soll attraktiver werden

Baettig hat sich damit einen kleinen Traum erfüllt. Als Präsident der Multergasse-Gesellschaft und Geschäftsinhaber sind ihm leerstehende Ladenlokale ein Dorn im Auge, wie er sagt. Er habe sich schon länger Gedanken gemacht, wie man mehr Publikum in die Innenstadt locken und das Einkaufen attraktiver machen könne. Baettig ist nicht der einzige, der beklagt, die Innenstadt sei zu wenig belebt. Das Thema hat es auch auf die Agenda des Stadtpräsidenten geschafft, der im September an einem Forum mit den Wirtschaftsverbänden darüber diskutierte.

Rico Baettig ist jedenfalls überzeugt, dass die Leute nicht wegen der Produkte in die Innenstadt kommen, sondern wegen der Atmosphäre. Und da sieht er Potenzial. «Gerade der Abendverkauf ist manchmal trostlos», findet er. Mit dem Weihnachtscafé will er Stimmung schaffen: «Es soll eine Oase im Weihnachtsrummel sein. Bei uns soll man zur Ruhe kommen.»

Auch Thomas Bischof, der für die Gastronomie zuständig ist, sagt: «Bei uns soll man sich aufgehoben fühlen.» Während Erwachsene im Café die Zeitung lesen, die Einkäufe deponieren und einen Kaffee trinken, können sich die Kinder in der Spielecke vergnügen. Diese durfte im Weihnachtscafé nicht fehlen. Baettig sagt, als Vater von zwei kleinen Kindern störe ihn, dass die meisten Cafés zu eng seien, um mit einem Kinderwagen hinein zu fahren. Im Weihnachtscafé hat es dafür Platz.

In zehn Tagen zum Weihnachtscafé

Die Idee des Weihnachtscafés hatte Rico Baettig schon vor zwei Jahren. Innerhalb kürzester Zeit hat er sie nun in die Realität umgesetzt. Zehn Tage ist es her, dass Vera Dillier, die Eigentümerin der Liegenschaft, die Zusage fürs Ladenlokal gab. Innert einer Woche hat Baettig das Mobiliar organisiert. Seine Frau und seine Schwiegermutter steuerten die Dekoration bei. Weitere Innenstadtgeschäfte halfen mit. Die Multergasse-Gesellschaft trägt das finanzielle Risiko. «Ohne sie wäre das nicht möglich gewesen», sagt Baettig.

Im Weihnachtscafé können Einkäufe in einem Päckli-Depot zwischengelagert werden. Zudem stehen Schliessfächer für kleinere Gegenstände zur Verfügung. Es gibt einen kleinen Geschenkeshop mit Flauder-Produkten und Kindermode aus dem Online-Shop Stadtlandkind. Letzterer wird sich übers Wochenende im ersten Geschoss einrichten.

Auch einzelne Aktivitäten sind geplant. Ein Adventskalender wird noch aufgehängt. Am Donnerstagabend ist jeweils «Chill out» angesagt, zum Sonntagsverkauf wird es eine Märlistunde geben. Im Lokal können Firmen ihre Weihnachtsapéros veranstalten. Die Öffnungszeiten des Cafés entsprechen jenen der Innenstadtgeschäfte.


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http://www.tagblatt.ch/4827063Für Pausen im Weihnachtsstress

Dem Author ist es gelungen ein schwieriges St.Gallen-Thema ansprechend und interessant zu besprechen

Aus St.Gallen – aktuelle Meldung: Jetzt für den Vorverkauf registrieren!

Dieser Bericht bringt es zielgenau auf den Punkt!

Seit heute Morgen könnt ihr euer Konto im Fanportal überarbeiten. Dazu loggt ihr euch mit eurem Passwort ein und prüft die Adress- und Zahlungsangaben. Personen, die noch kein Konto haben, können ab sofort eines eröffnen. Der Vorverkauf wird ab dem 4. Februar, 12.00 Uhr  nur über das Fanportal stattfinden.  Mit dem Fanportal bieten wir seit zwei Jahren eine erfolgreiche Alternative zu personalisierten Tickets, um dem Schwarzmarkthandel entgegenzuwirken: Durch die Beschränkung auf nur einen Verkaufskanal beim Vorverkaufsstart und die notwendige Vorabregistrierung der Benutzerdaten, haben wir die Möglichkeit, die Liste der registrierten Festivalfans auf bekannte Schwarzmarktverkäufer, Doubletten und sonstige Auffälligkeiten (Mehrfachkäufe von einzelnen Personen) zu überprüfen. Wer sich jetzt schon registriert, erhält zudem alle Informationen zum Programm direkt aus erster Hand.


Klick HIER: zum vollständigen Eheringe-Text Jetzt für den Vorverkauf registrieren!

http://www.openairsg.ch/2016/11/16/jetzt-fuer-den-vorverkauf-registrieren/Jetzt für den Vorverkauf registrieren!

Hoffentlich kommmt bald wieder ein Bericht zu diesem Thema

St.Gallen-News: Für mehr Autoverkehr – Mobilitäts-Initiative eingereicht

Ein sehr lesenswerter Text zu diesem topaktuellen und alle St.Gallener betreffenden Thema,

Ein Komitee von bürgerlichen Parteien und verschiedenen Verbänden hat in der Stadt St.Gallen die Mobilitäts-Initiative eingereicht. Diese fordert, dass der Autoverkehr in der Stadt wieder zunehmen darf.

1750 Personen haben die Initiative unterschrieben, wie das Komitee am Mittwoch mitteilte. Damit können sich die Stimmberechtigten voraussichtlich 2017 oder 2018 nochmals zur Verkehrspolitik äussern.

Derzeit gilt in St. Gallen ein Reglement für nachhaltige Verkehrsentwicklung, das 2010 vom Volk mit der Annahme der Städteinitiative gutgeheissen wurde. Seither muss das Wachstum des Verkehrs in der Stadt durch den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr (Velo und Fussgänger) aufgefangen werden.

Diese Bestimmung wollen FDP, CVP, SVP, der Hauseigentümerverband HEV, der Gewerbeverband, Pro City, Wirtschaft Region St. Gallen sowie ACS und TCS wieder aufheben. Die neu angestrebte Fassung des Verkehrsreglements formuliere den Schutzgedanken viel umfassender, schreiben die Initianten. Auf eine Plafonierung sei zu verzichten. (sda)


Click: Text Für mehr Autoverkehr – Mobilitäts-Initiative eingereicht

http://www.tagblatt.ch/4825518Für mehr Autoverkehr – Mobilitäts-Initiative eingereicht

Dem Verfasser des Artikels ist es gelungen das Thema kompetent zu behandeln.