Nachricht aus St.Gallen: Begehrter Richterstuhl

Sehr fundierter Bericht, die Lesezeit ist gut investiert.

Obschon alle politischen Parteien sich auf eine Ersatzkandidatin verständigt haben, ist keine stille Wahl ans Kreisgericht St. Gallen zustande gekommen. Das ist ungewöhnlich.

Die Ersatzwahl am kommenden Sonntag ist nötig, weil der nebenamtliche Kreisrichter Paul Egger (SVP, Gossau) Ende Jahr zurücktreten wird (Tagblatt vom 1. November). SVP, FDP, CVP, SP, EVP, Grünliberale und BDP haben sich auf die Steuerberaterin und Familienfrau Romana Ammann (SVP, Gaiserwald) als Kandidatin und Eggers Nachfolgerin geeinigt und eine gemeinsame Wahlempfehlung herausgegeben. Wäre kein anderer Wahlvorschlag eingegangen, hätte es eine stille Wahl gegeben. Stille Wahlen sind im Sinn des Kreisgerichtspräsidenten Peter Frei, wie dieser auf Anfrage des Tagblatts sagt. Zum einen, weil dadurch bei einem Rücktritt ein nahtloser Übergang gewährleistet sei und keine Vakanz entstehe, zum anderen, weil fachliche Kriterien und nicht politische den Ausschlag geben sollten bei Richterwahlen. Das Gericht könne keine Bewerbungsgespräche führen mit den Kandidierenden, die Parteien hingegen schon, sagt Frei. Dass keine stille Wahl zustande gekommen ist, nennt Frei «ungewöhnlich». Allerdings: Schon im November 2014 bei den Gesamterneuerungswahlen hatte es mehr Kandidierende als Sitze für nebenamtliche Richter (Zweittext) gegeben – was Ammann, seinerzeit noch von der BDP nominiert, zum Verhängnis wurde; sie schaffte die Wahl 2014 nicht.

Auch René Hungerbühler will es wissen

Am Sonntag heisst Romana Ammanns Konkurrent René Hungerbühler. Er ist stellvertretender Leiter des Migrationsamtes des Kantons St. Gallen. Der Parteilose sagt, er kandidiere zum einen, weil er die Aufgabe interessant finde und unabhängig sei, und zum anderen, weil er die Voraussetzungen für ein Richteramt, wie Sachlichkeit und Ausgewogenheit, mitbringe. Hungerbühler nennt sich einen Migrationsexperten. Seit dem 1. Oktober sind die Kreisgerichte dafür zuständig, verurteilte ausländische Straftäter allenfalls des Landes zu verweisen. Früher war das Migrationsamt damit betraut. Die Verlagerung der Zuständigkeit ist ein Teil der Umsetzung der SVP-Ausschaffungs-Initiative.

René Hungerbühler ist in der Stadt St. Gallen bekannt. Bis zum Sommer dieses Jahres war er während zehn Jahren Präsident des SC Brühl. Er ist Ehrenpräsident des Clubs. Der Bekanntheitsgrad Hungerbühlers ist in der Stadt grösser als derjenige Ammanns. Ob ihm das reicht, die von sämtlichen Parteien unterstützte SVP-Frau zu überflügeln, ist offen. Schaffen am Sonntag beide das absolute Mehr nicht, fände am 12. Februar 2017 ein zweiter Wahlgang statt.

Der Gerichtskreis entspricht dem Wahlkreis und umfasst neun Gemeinden (St. Gallen, Gossau, Andwil, Eggersriet, Gaiserwald, Häggenschwil, Muolen, Waldkirch, Wittenbach).


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http://www.tagblatt.ch/4830586Begehrter Richterstuhl

Der Verfasser hat das Topic kurz und doch umfassend beschrieben.

Frisch aus St.Gallen – topaktuell: Vater wehrt sich gegen Inzestvorwurf

Fundierter Artikel, Lesen und Geniessen!

Ein deutscher Staatsangehöriger hat sich am Montag wegen sexueller Handlungen mit einem Kind, Inzest und Pornografie vor dem Kantonsgericht St.Gallen verantworten müssen. Er bestritt in der Berufungsverhandlung sämtliche Vorwürfe. Das Urteil steht noch aus.

Das Kreisgericht Sarganserland-Werdenberg sah es im Mai 2015 als erwiesen an, dass der 44-jährige Beschuldigte seine damals zwischen acht und neun Jahre alte Tochter mehrfach sexuell missbraucht, Inzest begangen und pornografische Bildaufnahmen besessen hat. Es verurteilte ihn zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe von drei Jahren.

Ein Jahr sollte er im Gefängnis verbringen. Die restlichen zwei Jahre und eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen à 200 Franken sprach das Gericht mit einer Probezeit von zwei Jahren bedingt aus.

Video der nackten Tochter
Gegen dieses Urteil legte der sechsfache Vater Berufung ein und verlangte einen Freispruch von Schuld und Strafe. Er frage sich jeden Tag, weshalb die Tochter diese Geschichten erzählt habe. Nachdem er mit seiner zweiten Frau in die Schweiz gezogen sei, hätten sei beide gearbeitet und zur Betreuung der drei gemeinsamen Kinder ein Au-pair-Mädchen eingestellt. Der Umzug in die Schweiz habe der Tochter Probleme bereitet. Sie sei in ihrer Entwicklung zurück geblieben, habe ins Bett gemacht und sich zur Einzelgängerin entwickelt.

Sowohl die Vorwürfe gegen ihn als auch die pornografischen Bilder auf dem Laptop könne er sich nicht erklären. Seine Tochter habe das Gerät von den Schwiegereltern geschenkt bekommen. Es sei gut möglich, dass sich die Aufnahmen bereits auf dem Computer befunden hätten. Das Video, das seine Tochter nackt auf dem Sofa zeige, sei möglicherweise von den Kindern erstellt worden, als sie mit dem Au-Pair-Mädchen alleine zu Hause gewesen seien.

Aussagen in Zweifel gezogen
Niemand könne mit Sicherheit sagen, wann die Bilder auf den Computer geladen worden seien, betonte seine Verteidigerin. Die unerlaubten pornografischen Abbildungen könnten sich bereits auf dem Computer befunden haben, als er gebraucht in den Besitz der Familie gekommen sei.

Der Vater habe Schicht gearbeitet und gar keine Gelegenheit gehabt, die Tochter zu missbrauchen, da sowohl die kleineren Geschwister als auch das Au-pair-Mädchen bei Abwesenheit der Mutter im Hause gewesen seien. An den Aussagen des Kindes gebe es berechtigte Zweifel.

Die Anklage plädierte nicht nur auf Abweisung der Berufung, sondern beantragte auch eine Erhöhung der Freiheitsstrafe auf vier Jahre. Das Opfer leide zwar an einer Entwicklungsverzögerung, aber nicht an einer Wahrnehmungsstörung, betonte die Staatsanwältin.

Schutzbehauptungen
Das Mädchen habe detailliert geschildert, was sich zugetragen habe. Nie sei von einem anderen Mann die Rede gewesen. Immer habe sie vom Vater gesprochen. Die vielen Erklärungsversuche des Vaters, warum seine Tochter die Vorwürfe gegen ihn erhebe, müsse man als Schutzbehauptung sehen.

Die Rechtsvertreterin betonte, das Kind habe nach dem Missbrauch ein stark auffälliges Verhalten gezeigt. Es habe therapeutische Hilfe in Anspruch nehmen müssen. Das Urteil des Kantonsgerichts wird in den nächsten Tagen erwartet. (sda)


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http://www.tagblatt.ch/4830496Vater wehrt sich gegen Inzestvorwurf

Sehr gut und kompakt geschriebener Text. Ein spannendes Thema gebührend beschrieben.

News aus St.Gallen: Kein “Freipass für Schnellfahrer”

Lesenswerter Artikel über ein interessantes St.Gallener Topic.

In einer Motion fordert die St.Galler SVP-Fraktion, dass künftig im Kanton mit einer Signalisation vor Radarkontrollen gewarnt werden muss. Die Regierung lehnt den Vorstoss ab.

Trotz gegenteiliger Aussagen der zuständigen Behörden gebe es fiskalische Gründe für die Geschwindigkeitskontrollen, schreibt die SVP in ihrer Motion, die sie in der Septembersession eingereicht hat.

Seit 2015 veröffentlicht die St.Galler Kantonspolizei bereits die Standorte von neun semistationären Messgeräten im Internet und auf Facebook. Angegeben werden jeweils die Gemeinde und die Strasse, an der die Kontrolle stattfindet.

Internetwarnungen genügen nicht
Diese Publikation geht der SVP-Fraktion aber zu wenig weit. Sie verlangt gesetzliche Grundlagen, damit in «angemessenem Abstand» vor sämtlichen Standorten von stationären oder semistationären Geschwindigkeitsmessanlagen «eine entsprechende Signalisation» angebracht werden muss.

Die St.Galler Regierung lehnt die Motion ab. Überhöhte Geschwindigkeiten seien eine der häufigsten Unfallursachen, argumentiert sie in ihrer Stellungnahme. 2015 habe es deswegen 479 Unfälle mit zwei Toten und 181 Verletzten gegeben.

Ein Grossteil der Bevölkerung begegne Geschwindigkeitskontrollen mit Verständnis, zeigt sich die Regierung überzeugt. Auch Gemeindebehörden verlangten oftmals, an einer bestimmten Stelle die Geschwindigkeiten zu messen.

Ein Zwang zur Ankündigung aller Radarstandorte wäre aus Sicht der Regierung nicht nur ein Freipass für Schnellfahrer, sondern behindere vor allem auch die Prävention von Unfällen durch überhöhte Geschwindigkeiten. Die Motion wird voraussichtlich in der kommenden Novembersession behandelt. (sda)


Hier: ZUM EHERINGEREPORT Kein “Freipass für Schnellfahrer”

http://www.tagblatt.ch/4830525Kein “Freipass für Schnellfahrer”

Dieser kompakte Artikel beleuchtet dieses topaktuelle Thema aus einem interessanten Blickwinkel. Spannend!

Frisch aus St.Gallen – topaktuell: European Talent Exchange Programm – Neuentdeckungen fürs OASG Line-up

Lesenswerter Artikel über ein interessantes St.Gallener Topic.

Das diesjährige OpenAir St.Gallen war bereits Anfang Jahr ausverkauft. Zum 40. Geburtstag schenkte das OpenAir St.Gallen sich und seinen Besuchern die Wunschheadliner Radiohead und Mumford & Sons. Trotz Ausverkauf ist die Veränderung des Musik- und Festivalmarktes spürbar.  Deshalb ist Zusammenarbeit gefragt, vor allem in Europa. Das European Talent Exchange Programm (ETEP) fördert diese Zusammenarbeit auf Seiten der Künstler, Festivals und Radios in ganz Europa. Auch das OpenAir St.Gallen gehört seit Beginn dazu und verdankt dem Programm so einige spannende Neuentdeckungen, die das Line-Up schon bereichert haben.

ETEP_Medienmitteilung


Klick HIER: zum vollständigen Eheringe-Text European Talent Exchange Programm – Neuentdeckungen fürs OASG Line-up

http://www.openairsg.ch/2016/11/21/european-talent-exchange-programm-neuentdeckungen-fuers-oasg-line-up/European Talent Exchange Programm – Neuentdeckungen fürs OASG Line-up

Wir sind schon sehr auf die nächsten Artikel zu diesem interessanten Thema gespannt!

Frisch aus St.Gallen – Topnews: Kalte Fernwärme wird konkret

Dieser Bericht bringt es zielgenau auf den Punkt!

In rund einem Jahr könnte im Industriegebiet zwischen St. Gallen und Gossau mit dem Bau eines Abwärmenetzes begonnen werden. Der Knackpunkt sind allerdings die Preise.

Das Vorhaben, im Energienetz GSG (Gossau-St. Gallen-Gaiserwald) ein sogenanntes Anergienetz aufzubauen, wird konkret: Läuft alles nach Plan, soll bereits in rund einem Jahr mit dem Bau begonnen werden. Das teilten die Projektinitianten – die St. Galler Stadtwerke, die Stadtwerke Gossau, die St. Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG und die Gemeinde Gaiserwald – an der Jahresversammlung des Energienetzes GSG vom Freitag mit. Bei einem Anergienetz wird die Abwärme der Betriebe, die heute zum grössten Teil in die Luft abgelassen wird, in ein Netz gespeist, bei Bedarf gespeichert und zum Heizen oder Kühlen der angeschlossenen Gebäude verwendet. Ihre Temperatur liegt zwischen 8 und 20 Grad, sie wird deshalb auch als «kalte Fernwärme» bezeichnet.

Investitionskosten von rund 15 Millionen

In den vergangenen Monaten seien drei mögliche Gebiete auf die technische, wirtschaftliche und ökologische Machbarkeit für ein solches Anergienetz untersucht worden, sagt Marco Huwiler, Leiter Innovation bei den St. Galler Stadtwerken. Der Entscheid fiel schliesslich auf ein rund einen Kilometer langes Areal im Industriegebiet zwischen St. Gallen und Gossau. Geplant ist, zwischen 2018 und 2020 die ersten drei Etappen zu realisieren. Dabei würden die Betriebe Suttero, Steinemann Technology, Schläpfer Altmetall, City-Garage, Max Bersinger und HGC über ein Abwärmenetz miteinander verbunden. Von 2020 bis 2022 ist dann der Ausbau der Etappen vier bis sechs vorgesehen, in dem das Abwärmenetz nach Osten erweitert und unter anderem das Tagblatt-Druckzentrum, die DGS, das Armstrong-Areal oder das Westcenter umfassen würde. Später sollen auch die Wohngebiete in Winkeln ans Netz angeschlossen werden.

Die Investitionskosten beziffert Huwiler auf rund 15 Millionen Franken. Der Knackpunkt für die Realisierung des Projekts dürften jedoch die Preise sein, welche die Betriebe für die Energie aus dem Abwärmenetz bezahlen müssten. Sie liegen nach derzeitigen Berechnungen bei rund 18 Rappen pro Kilowattstunde für den ersten Teil des Netzes und bei 20 Rappen für den zweiten. Zum Vergleich: Mit einer Gasheizung bezahlen die Betriebe für die Kilowattstunde derzeit etwa zwölf Rappen, mit einer Ölheizung knapp elf Rappen. Entscheidend sein werde also, die potenziellen Abnehmer davon zu überzeugen, etwas teurere, aber saubere und lokal produzierte Energie zu beziehen, sagt Huwiler. Bei einer Vollkostenrechnung relativierten sich die Preise jedoch. Denn die Betriebe müssten heute zusätzlich zu den Kosten für die Energie in die Anlagen und deren Unterhalt investieren. Dies würde künftig durch das Energienetz GSG erledigt. Ausserdem spiele die Preisentwicklung für fossile Energien eine Rolle. Würden diese teurer, reduziere sich die Preisdifferenz.

Energiepreis dank Fördermitteln senken

«Wir prüfen derzeit Massnahmen, mit denen wir die Preise reduzieren könnten», sagt Huwiler Das Ziel liege bei 14 bis 16 Rappen pro Kilowattstunde. Die Preissenkung soll dank Fördermitteln aus dem Energiefonds des Kantons St. Gallen oder aus einem Fonds des Bundesamtes für Energie möglich werden.

www.energienetz-gsg.ch/ waermeversorgung


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http://www.tagblatt.ch/4829543Kalte Fernwärme wird konkret

Der Verfasser hat das Topic kurz und doch umfassend beschrieben.

Frisch aus St.Gallen – Topnews: Sonntagsverkauf: Migros erneut abgeblitzt

Ein sehr lesenswerter Text zu diesem topaktuellen und alle St.Gallener betreffenden Thema,

Der M-Express in Rapperswil-Jona muss auch künftig sonntags geschlossen bleiben. Die St.Galler Verwaltungsrekurskommission hat einen Rekurs der Migros Zürich abgewiesen. Der Grossverteiler erhält keine Ausnahmebewilligung für Sonntagsverkäufe.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit hatte im März 2015 entschieden, der M-Express in Rapperswil-Jona erfülle die Bedingungen für Ladenöffnungszeiten am Sonntag nicht. Die Genossenschaft Migros Zürich reagierte mit einem Rekurs auf die Verfügung des Kantons St.Gallen. Der Grossverteiler ist nun laut einer Meldung der “Zürichsee-Zeitung” erneut abgeblitzt.

Die Altstadt von Rapperswil-Jona sei zwar ein Ausflugsort, beim M-Express handle es sich aber nicht um einen Betrieb, welcher der Befriedigung spezifischer Bedürfnisse der Touristen diene, heisst es im Entscheid der Verwaltungrekurskommission. Damit gelte das Sonntagsarbeitsverbot gemäss Arbeitsgesetz. Die Voraussetzungen für eine Ausnahmebewilligung seien nicht erfüllt.

Der Entscheid hat bereits eine längere Vorgeschichte: Der M-Express am Rande der Altstadt von Rapperswil-Jona war seit 1997 auch an Sonntagen geöffnet. Gegen die Sonntagsverkäufe dieser Migros-Filiale wehrte sich die Gewerkschaft Unia durch alle Instanzen − und erhielt vor Bundesgericht Recht.

Der Fall ging zurück ans St.Galler Verwaltungsgericht und von dort zum Amt für Arbeit und Wirtschaft, welche eine Verfügung erliess. Die Genossenschaft Migros Zürich focht die Verfügung an. Der Entscheid der Verwaltungsrekurskommission ist noch nicht rechtskräftig. Er kann ans Verwaltungsgericht weitergezogen werden. (sda)


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http://www.tagblatt.ch/4826854Sonntagsverkauf: Migros erneut abgeblitzt

Dem Autor ist es gelungen den Text kurz und doch umfassend zu verfassen.

Topaktuelle St.Gallen – Nachricht: “Verdammte huere Chrüppel”: Polizist freigesprochen

Ein absolut lesenswerter Artikel zum Thema “St.Gallen”

Das Kreisgericht hat einen St.Galler Stadtpolizisten vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs freigesprochen. Der Mann hatte einen Töff-Rowdy bei der Festnahme beschimpft und bedroht.

“Du huere Sau!”, “Du Chrüppel, du verdammte!”, “I rupf dir de Grind us”: Ein St.Galler Stadtpolizist vergriff sich völlig im Ton, als er und ein Kollege im September 2014 einen Töfffahrer verhafteten. Der Motorradlenker war ohne Kontrollschilder und mit bis zu 100 km/h durch die Stadt gebrettert. Er entwischte der Polizeipatrouille immer wieder – erst als der Töff-Rowdy im Osten der Stadt stürzte und sich dabei leicht verletzte, gelang es den beiden Beamten, den Mann dingfest zu machen.

Jener Polizist, der bei der Verhaftung verbal ausfällig wurde, stand am Donnerstag vor dem St.Galler Kreisgericht. Und wurde vom Vorwurf des Amtsmissbrauchs freigesprochen. Die Kosten von 4500 Franken trägt der Staat.

Der Antrag der Staatsanwaltschaft
Angeklagt war der Beamte, weil er den Töfffahrer bei der Verhaftung beschimpft und bedroht hatte, wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Anklageschrift festhielt. Beantragt war eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen à 170 Franken – bedingt ausgesetzt bei einer Probezeit von zwei Jahren. Zudem forderte die Staatsanwaltschaft eine Busse von 800 Franken und die Übernahme der Verfahrenskosten durch den Polizisten.

Mit Helmkamera aufgenommen
Publik geworden war die wilde Verfolgungsjagd durch St.Gallen im Sommer 2015. Die Helmkamera des Töfffahrers hatte sowohl dessen Fahrt als auch die Verhaftung aufgenommen, und der Töff-Rowdy stellte das entsprechende Video auf Youtube. Die Aufnahmen dokumentieren, dass der Töfffahrer den später angeklagten Beamten zunächst als “Arschloch” und “Drecksau” betitelte. In der Folge beschimpfte der entsprechende Polizist den Mann unter anderem als “verdammte huere Chrüppel”, “Latschi” oder “Ratte”. Die Lage beruhigte sich erst, als der Widerstand des Töfflenkers gegen die Festnahme gebrochen war.

Töfffahrer bereits verurteilt
Nach seiner Fahrt durch St.Gallen, mit der er auch andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr gebracht hatte, argumentierte der Mann im “Blick”, er habe eine Stinkwut auf die Behörden gehabt. Diese hätten ihm das Leben schon mehrfach schwer gemacht. Der Mann wurde im vergangenen Frühling im abgekürzten Verfahren zu einer Freiheitsstrafe von 23 Monaten, bedingt ausgesetzt auf zwei Jahre, und einer Busse von 1000 Franken verurteilt worden. Dies unter anderem wegen mehrfacher grober Verletzung der Verkehrsregeln (Raser-Tatbestand) und Fahrens ohne Kontrollschilder.


Click: ZUM INTERESSANTEN EHERINGE-ARTIKEL “Verdammte huere Chrüppel”: Polizist freigesprochen

http://www.tagblatt.ch/4826795″Verdammte huere Chrüppel”: Polizist freigesprochen

Hoffentlich kommmt bald wieder ein Bericht zu diesem Thema