Frisch aus St.Gallen – topaktuell: «Die Amerikaner sind politikmüde»

Ein lesenswerter Bericht zu St.Gallen.

Im Auftrag der OSZE ist Stephan Ziegler, Leiter Wahlen und Abstimmungen des Kantons St. Gallen, in die USA gereist und hat die Wahlen beaufsichtigt.

Wie ist die Stimmung bei Ihnen in Indiana?

Die Stimmung vor und während dieser Tage war eine «Election Fatigue», eine Wahlmüdigkeit. Die Amerikaner sind politikmüde. 600 Tage Wahlkampf sind eine lange Zeit – das wirkt sich auch negativ auf die Stimmbeteiligung aus. Diese ist nach 2012 nochmals gesunken.

Haben Sie auch mit Wählern geredet?

Wir haben mit Wählern nur über den Wahlprozess, das heisst, über die Vorgänge im Wahllokal oder über die Registrierung gesprochen – aber auch das nur am Rande. Wir sprechen hauptsächlich mit dem Wahlpersonal. In Indiana waren die Leute mit der administrativen und technischen Abwicklung des Prozederes zufrieden. Indiana hat zudem seit einem Monat «Early Voting» angeboten, die frühzeitige Stimmabgabe. Dort, wo ich war, hat die Mehrheit der Leute früh gewählt und nicht am Wahltag selber.

Auffällig für uns sind die langen Schlangen vor den Wahllokalen. Weshalb ist das so?

Man muss berücksichtigen, dass die Amerikaner nicht nur den Präsidenten gewählt haben, sondern auch viele Ämter auf verschiedenen Ebenen besetzen mussten. Dazu kamen einige Sachvorlagen. In Indiana waren es zum Teil zwanzig verschiedene Geschäfte, Wahlen und Sachvorlagen. Jeder Wähler braucht im Durchschnitt fünf Minuten, um alles zu lesen und auszufüllen.

Gab es zu wenig Wahlmaschinen?

Damit liesse sich nicht alles lösen. Es ist zuerst eine Kostenfrage. Diese Maschinen sind teuer und der Unterhalt nicht zu unterschätzen. Ein Landkreis, eine County, trägt diese Kosten selber, ohne vom Bundesstaat oder der Zentralregierung unterstützt zu werden. Und in den USA gibt es eine ähnliche Kultur des Schlangestehens wie in Grossbritannien. An den Orten, an denen ich war, gab es teilweise Wartezeiten von dreissig Minuten und mehr. Dies wird als normal erachtet. Die Wahllokale waren gut organisiert und der Ablauf war flüssig, nur zu Stosszeiten war es voll.

Warum wird überhaupt mit Maschinen gewählt? Ist das sicherer?

Es geht nicht in erster Linie um die Sicherheit, sondern um den zeitlichen und personellen Aufwand bei der Identifizierung und Überprüfung der Wähler, des korrekten Ausfüllens des Wahlzettels sowie natürlich der Auszählung. Von Hand auszuzählen wäre sehr aufwendig und zudem auch fehleranfällig. Sicherheit und Nachvollziehbarkeit sind natürlich wichtige Parameter. Jeder Einsatz von Maschinen und technischen Hilfsmitteln ruht aber auf dem Vertrauen der Bevölkerung in den gesamten Prozess und nicht zuletzt in die eigenen Wahlbehörden vor Ort.

War zu erwarten, dass in verschiedenen Staaten Rekurse eingereicht würden?

Ich bin zurzeit nicht in der Lage, dies einzuschätzen. Aber ja, wahlbezogene Rekurse gibt es in den USA oft, auf allen Ebenen. Es ist einfach, eine administrative oder rechtliche Beschwerde einzureichen. Landesweit habe ich allerdings nicht von vielen Rekursen gehört.


Klick HIER: ZUM AUSSERORDENTLICH TOLLEN ORIGINALBERICHT «Die Amerikaner sind politikmüde»

http://www.tagblatt.ch/4818024«Die Amerikaner sind politikmüde»

Dem Author ist es gelungen ein schwieriges St.Gallen-Thema ansprechend und interessant zu besprechen

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