Frische St.Gallener – Neuigkeit: Stadt beschliesst Alleingang

Ein topaktuller Bericht zu diesem spannenden Topic!

Die Stadt legt eine auf den St. Galler Teil des Goldachtobels beschränkte Schutzverordnung öffentlich auf. Die Zusammenarbeit mit den anderen Gemeinden ist damit endgültig gescheitert.

ST.GALLEN. Die Stadt St.Gallen geht definitiv ihren eigenen Weg. Seit gut 16 Jahren versucht sie, zusammen mit den Gemeinden Mörschwil, Eggersriet, Untereggen und Goldach eine Schutzverordnung für das Goldachtobel zu erarbeiten. Ein Entwurf aus dem Jahr 2011, der in Koordination mit dem Kanton ausgearbeitet worden war, wurde von Einsprechern bekämpft. Seither steht das Projekt eines flächendeckenden Wildnisparks still. Schon seit einiger Zeit prüft die Stadt St.Gallen deshalb einen Alleingang. Nun wurde dieser bestimmt. Die Stadt hat beschlossen, das Verfahren für eine auf das St.Galler Schutzgebiet beschränkte Schutzverordnung einzuleiten. Diese liegt bis zum 7. Dezember öffentlich im Amtshaus an der Neugasse 1 im Büro 302 auf.

Der Schutzgedanke bleibt derselbe

Wegen noch immer hängiger Einsprachen und der teilweise gegensätzlichen Interessen der am Verfahren beteiligten Gemeinden erachtet die Stadt gemäss Mitteilung die Chance für eine gemeinsame Schutzordnung als gering. «Wir sind zum Schluss gekommen, dass ein Alleingang die einzige Möglichkeit ist, mit der Schutzverordnung zeitnah ans Ziel zu kommen», sagt Dominik Scheiwiller, Stellvertretender Direktionssekretär Bau und Planung.

Diese Lösung sei zwar nicht die ursprünglich angestrebte, doch müsse die Stadt einen politischen und einen gesetzlichen Auftrag erfüllen. Der politische Auftrag geht auf das Postulat «Wildnispark Goldachtobel» aus dem Jahr 2000 zurück, der gesetzliche ist an die eidgenössische Auenverordnung zum Schutz der Aue von nationaler Bedeutung gebunden, die sich im Kernbereich des Goldachtobels befindet. Die Stadt hätte es laut Scheiwiller begrüsst, wenn auch die anderen Gemeinden gleichzeitig ihre eigenen Schutzverordnungen öffentlich aufgelegt hätten. Da dies in naher Zukunft nicht absehbar sei, habe die Stadt die öffentliche Auflage für den Teil auf dem Stadtgebiet jetzt beschlossen. «Es geht beim Alleingang der Stadt nicht darum, die anderen Gemeinden als Sündenböcke darzustellen», betont Scheiwiller. Eine koordinierte Schutzverordnung zu erlassen, habe sich aber als sehr schwierig erwiesen. Die Zusammenarbeit wurde deshalb schon seit längerem abgebrochen. «Wir haben die anderen Gemeinden stets über unser Vorgehen informiert. So auch darüber, dass die Stadt nun alleine vorwärts machen wird.» Er wisse jedoch nicht, was die anderen Gemeinden geplant hätten. Das Ziel der Stadt ist indes klar: die Vorlage zur Schutzverordnung soll möglichst schnell dem Parlament vorgelegt werden. «Wir hoffen, dass wir dies im kommenden Jahr machen können.»

Frühere Einsprachen berücksichtigt

Ob es mit dem Projekt, das seit 16 Jahren in Arbeit ist, nun plötzlich rasch vorwärts gehen kann, ist davon abhängig, wie viele Einsprachen es dagegen geben wird. «Die in den Einsprachen gegen die gemeindeübergreifende Schutzverordnung vorgebrachten Einwände wurden in der neuen Schutzverordnung so gut wie möglich berücksichtigt.» Inhaltlich seien die wesentlichen Zielsetzungen der bereits öffentlich aufgelegten Schutzverordnung übernommen worden. Weiterhin soll mit der Schutzverordnung die natürliche Artenvielfalt im Goldachtobel, namentlich von seltenen, gefährdeten oder geschützten Tier- und Pflanzenarten, erhalten und gefördert werden. Der Aufbau und gewisse Formulierungen seien angepasst worden und würden sich an bereits rechtskräftige Schutzverordnungen der Stadt St. Gallen anlehnen. «Vom Schutzgedanken her bleibt die Verordnung dieselbe», sagt Scheiwiller. Deshalb sei es durchaus möglich, dass es erneut Einsprachen geben werde.


Hier: ZUM LESENSWERTEN EHERINGEBERICHT Stadt beschliesst Alleingang

http://www.tagblatt.ch/4816762Stadt beschliesst Alleingang

Dem Autor ist die Kunst gelungen ein komplexes Thema interessant und lehrreich nahe zu bringen.

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