Aus St.Gallen – aktuelle Meldung: Gutachten zu IV-Rentner soll Fragen klären helfen

Dieser Artikel bringt Licht ins St.Gallener Dunkel!

Vor drei Jahren ist ein Schweizer mit montenegrinischen Wurzeln verurteilt worden, weil er von 1996 bis 2011 zu Unrecht eine IV-Rente bezogen haben soll. Am vergangenen Freitag wehrte er sich am Kantonsgericht St.Gallen gegen den Vorwurf. Dieses hat nun beschlossen, ein Gutachten des Universitätsspitals Basel ergänzen zu lassen.

ST.GALLEN. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, dass er seit 1996 die Invalidenversicherung und Ärzte in arglistiger Weise über seinen Gesundheitszustand getäuscht hat. Dies, um Leistungen von der IV zu erhalten. Ihm sei die ganze Zeit bewusst gewesen, dass er nicht an den von ihm geltend gemachten Beschwerden leide.

Der Familienvater hatte bei den Ärzten und bei zwei Rentenrevisionen immer wieder erklärt, er könne nicht arbeiten, weil er starke Schmerzen habe, sich kaum bewegen könne, beim Anziehen auf die Hilfe seiner Familie angewiesen sei und oft nicht das Bett verlassen könne. Die IV zahlte ihm im Zeitraum von November 1996 bis März 2011 insgesamt 453’229 Franken aus.

Erde geschaufelt
Im Jahre 2010 kam der Verdacht auf, dass der IV-Rentner nicht so schwer krank ist, wie er vorgibt. Die IV liess ihn deshalb observieren und erstattete nach Sichtung des Videomaterials Anzeige. Die Bilder zeigten den Mann, wie er an einem Spatenstich Erde schaufelt, Harasse stapelt, ein Kind auf dem Arm trägt und über eine Baugrube springt. Damit habe er seinen Gesundheitszustand schlechter dargestellt, als er tatsächlich sei, lautete der Vorwurf.

Das Kreisgericht St. Gallen sprach den Beschuldigten im November 2013 des gewerbsmässigen Betruges schuldig und verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren. Ein Jahr erklärte es für vollziehbar, bei zwei Jahren wurde der Vollzug mit einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben.

Dagegen reichte der Beschuldigte Beschwerde ein und verlangte im Berufungsverfahren vom vergangenen Freitag einen Freispruch. Seit den Ermittlungen gegen ihn und der Einstellung der IV-Rente, sei seine Existenz zerstört. Schulden hätten sich angehäuft. Oft könne er wegen der grossen Schmerzen das Bett tagelang nicht verlassen und müsse permanent starke Schmerzmittel einnehmen. Er habe weder Kraft noch Energie immer wieder aufs Neue Fragen zu beantworten.

Fehleinschätzung der IV
Sein Verteidiger betonte, es könne keine Rede davon sein, dass sein Mandant die IV-Rente durch arglistige Täuschung erwirkt habe. Der Beschuldigte sei tatsächlich körperlich und psychisch krank. Dies gehe aus Arztberichten und Gutachten hervor.

Sei der Mann ab einem gewissen Zeitpunkt teilarbeitsfähig gewesen, müsse man von einer Fehleinschätzung der IV-Verantwortlichen und Begutachter ausgehen. Sie seien sorglos und fahrlässig über Hinweise in Gutachten hinweg gegangen. Bei den beiden Rentenrevisionen in den Jahren 2000 und 2006 habe die IV ihre Abklärungspflichten sträflich vernachlässigt.

Der Staatsanwalt plädierte auf Abweisung der Berufung. Die Videoaufnahmen der Observation zeigten den Beschuldigten bei Tätigkeiten, die er immer wieder bestritten habe, tun zu können. Dies lasse den unzweifelhaften Schluss zu, dass es ihm nicht so schlecht gehe, wie er immer darstellen wolle. (sda)


Hier: ZUM INTERESSANTEN BERICHT Gutachten zu IV-Rentner soll Fragen klären helfen

http://www.tagblatt.ch/4767672Gutachten zu IV-Rentner soll Fragen klären helfen

Hoffentlich gibt es bald wieder einenweiteren Artikel zu diesem Topic.

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s