Frische St.Gallener – Neuigkeit: Parteien verlieren Einfluss

Ein lesenswerter Bericht für alle St.Gallen-Interessierten.

Die CVP wird auch in der kommenden Amtszeit die meisten Gemeindepräsidenten rund um St. Gallen stellen. Je länger je mehr dominieren aber Parteilose die übrigen Gemeindegremien. Die Region hinkt hier einem Trend nach.

In den Gemeinden rund um die Kantonshauptstadt ist die CVP eine Macht. Abgesehen von Gossau, wo sie immerhin die grösste Parlamentsfraktion stellt, gehören alle Gemeindepräsidenten der CVP an. «Die Region in CVP-Hand» titelte des Tagblatt deswegen nach den Wahlen 2012. Zumindest in Berg wird sich dies mit der Pensionierung von Paul Huber ändern: Der einzige Kandidat für seine Nachfolge ist parteilos, genauso wie alle Kandidaten für den Gemeinderat (Tagblatt von gestern). Sowie jene für Schulrat und Schulpräsidium und die Geschäftsprüfungskommission.

Parteilose in der Überzahl

In den anderen Gemeinden, abgesehen von Waldkirch und Andwil, erwächst der CVP zwar keine Konkurrenz um das Gemeindepräsidium. Dafür werden auch die Gemeinderäte, speziell in den kleineren Gemeinden, «parteiloser» (Tagblatt vom 20. August). In Häggenschwil kandidieren vier Parteilose um die drei Sitze im Gemeinderat. Parteilos sind auch der Schulratspräsident und die GPK-Mitglieder. Auch in Eggersriet gehören 15 von insgesamt 21 Kandidierenden keiner Partei an. Im Kanton St. Gallen sind es gemäss Ostschweiz am Sonntag 30 Prozent aller Kandidierenden.

«Parteienlandschaft tot»

Für den Politologen Silvano Moeckli ist das wenig erstaunlich, er verweist dazu auf eine Studie: «In der Schweiz ist mehr als die Hälfte aller Exekutivämter auf Gemeindeebene in der Hand von Parteilosen. Vor allem in Gemeinden mit weniger als 1000 Einwohnern.» Was den Kanton St. Gallen betrifft, habe er den Eindruck, dass die Parteien hier noch stärker seien als im schweizerischen Durchschnitt. Bei den Präsidien spiegle sich noch die frühere Stärke der CVP wider, künftig könnte sich auch das ändern, so Moeckli. In vielen kleineren Gemeinden sei das Parteileben «faktisch tot». Die Parteien hätten da dieselben Schwierigkeiten wie alle Vereine: Es liessen sich nur noch schwer Neumitglieder finden, die Leute engagierten sich weniger. Oft müssten gar die Gemeindebehörden selbst die Suche nach Kandidaten an die Hand nehmen, was der Politologe als problematisch ansieht.

Für die Wähler seien Parteiunabhängige politisch schwierig einzuschätzen. Zudem würden die Parteien in der Regel besser darauf achten, dass alle Quartiere angemessen vertreten seien, sagt Moeckli. Parteilose Politiker seien oft Einzelkämpfer, «Hors-sol-Politiker», denen der regelmässige Austausch mit einer Parteibasis fehle.

Politik als «Teamsport»

Auf Gemeindeebene sei das noch möglich. Sobald es um die kantonale oder nationale Ebene gehe, sei die Politik viel eher ein «Teamsport», und die Parteien spielen laut Moeckli noch immer eine grosse Rolle. Ein parteiunabhängiger Gemeindepräsident dürfte es ungleich schwieriger haben, in Proporzwahlen in das Kantonsparlament gewählt zu werden. «Dabei läge das durchaus im Interesse der Gemeinden», sagt Politologe Moeckli.

Schwierige Rekrutierung

Andreas Schweiss ist Präsident der CVP-Regionalpartei St. Gallen. «Mir gefällt das Bild mit den vielen CVP-Gemeindepräsidenten rund um die Stadt St. Gallen.» Allerdings räumt auch er ein, dass die Suche nach Köpfen immer schwieriger werde. Zur Unterstützung der Ortsparteien führe man ein Register mit möglichen Kandidaten.

Schweiss hofft, dass die CVP ihren Status als Partei der Gemeindepräsidenten halten kann. «Ich glaube, unsere Kandidaten sind dafür mit unserer kompromissorientierten Politik am besten geeignet.» Von der Idee, parteilos zu wählen, hält er nicht viel: «Da weiss man vor der Wahl nicht, wofür sie einstehen.» Hinter parteilosen Kandidaturen für Gemeindepräsidien vermutet er nicht zuletzt Folgen der Wirtschaftslage: «Der eine oder andere sucht wohl einfach einen neuen Job.»

Die bald rein parteilos geführte Gemeinde Berg SG liegt im Wahlkreis Rorschach. Die CVP-Ortssektion hat sich vor einigen Jahren aufgelöst; wie bei der Seelsorgeeinheit sind hier nun die Steinacher zuständig. Felix Bischofberger, Präsident der Regionalpartei Rorschach, hat nicht versucht, einen CVP-Nachfolger für Paul Huber zu finden. «Das wäre nicht gut angekommen, wenn ich mich als Thaler hätte einmischen wollen.» Für ihn ist es eine «Zukunftsfrage», wie man als Partei wieder mehr Ortssektionen aufbaut. «Ich sehe das aber realistisch. Heute schliesst man sich nicht mehr unbedingt einer Partei an.» Wenn es in Berg solche Bestrebungen gäbe, würde er aber gerne Unterstützung bieten. «Meine Bedingung ist aber, dass es jemanden gibt, der sich vor Ort engagiert.»


Hier: ZUM GUT GELUNGENEN ARTIKEL Parteien verlieren Einfluss

http://www.tagblatt.ch/4740336Parteien verlieren Einfluss

Gut geschriebener Artikel! Wir wünschen uns mehr Artikel zu diesem Topic!

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s