News aus St.Gallen: Geblitzt wird nicht wegen der Finanzen

Fundierter Bericht, das Lesen lohnt sich.

Der Stadt geht es bei Tempokontrollen im Strassenverkehr nicht um möglichst hohe Busseneinnahmen. Dies versichert der Stadtrat in seiner Antwort auf eine Einfache Anfrage aus dem Parlament. Er liefert viel Zahlenmaterial zur Untermauerung seiner Behauptung.

Tempokontrollen sind im Stadtparlament ein ständiger Zankapfel. Regelmässig haben in den letzten Jahren SVP-Politiker den Einsatz von «Blitzern» kritisiert. Etwa, wenn Budget oder Jahresrechnung diskutiert wurde. Der ständig wiederkehrende Vorwurf von dieser Seite: Die Stadt hat es bei den Kontrollen nur aufs Portemonnaie der Autofahrer abgesehen. Der Stadtrat konterte die Vorwürfe ebenso regelmässig mit der Beteuerung, dass es bei Radarkontrollen nicht um die Stadtkasse, sondern um die Verkehrssicherheit gehe.

Kritik und Antwort darauf

René Neuweiler (SVP) hat im Mai die Kritik an den Tempokontrollen in einer Einfachen Anfrage aufgenommen. Er erkundigt sich beim Stadtrat, ob die lukrativsten Blitzer-Standorte deckungsgleich mit Unfallschwerpunkten im Strassennetz seien. Der Stadtrat hat seine Fragen jetzt beantwortet. Er betont, dass es bei Verkehrskontrollen nicht um die Finanzen gehe, sondern um Verkehrssicherheit.

Bussen und andere Strafen würden verhängt, um bei schwarzen Schafen unter den Autofahrern die Einhaltung der Verkehrsregeln durchzusetzen. Dabei gehe es darum, Unfälle zu verhindern oder sie weniger schwer ausfallen zu lassen. Übersetzte Geschwindigkeit sei eine wichtige Ursache für Verkehrsunfälle, hält der Stadtrat fest. Das Tempo sei zudem ein wichtiger Faktor für die Schwere von Unfällen.

Die Arbeitsqualität der Stadtpolizei im Bereich der Verkehrsprävention werde nicht am Erreichen der budgetierten Busseneinnahmen gemessen. Die Budgetierung dieser Einnahmen sei aber finanzrechtlich vorgeschriebenen. Aus Sicht der Sicherheit sei der Idealfall, wenn alle Verkehrsteilnehmer alle Vorschriften einhalten würden, also keine Bussen verhängt werden müssten, schreibt der Stadtrat.

37 000 Bussen, 972 Verfahren

2015 nahm die Stadt 3,1 Millionen Franken aus Tempo- und 205 000 Franken aus Rotlicht-Kontrollen ein. 2010 waren es 3,3 Millionen und 195 000 Franken. Entgegen anderslautenden Behauptungen sei die Tendenz bei den Bussen nicht steigend, hält der Stadtrat fest. 2015 fanden 106 Tempokontrollen an vier Standorten mit stationären Geräten statt. Dazu kamen 382 Kontrollen mit halbstationären Geräten an 21 Standorten sowie 323 mobile Tempomessungen an 60 Kontrollpunkten. Für das Nichteinhalten von Tempolimits und das Überfahren von Rotlichtern wurden 2015 insgesamt 37 000 Ordnungsbussen verteilt sowie 972 Strafverfahren eröffnet. Strafverfahren gibt’s innerorts ab einer Tempoüberschreitung von 16, ausserorts von 21 Stundenkilometern.

Für die Festlegung der Orte von Tempokontrollen sind gemäss Stadtrat verschiedene Faktoren ausschlaggebend. Die Entwicklung des Unfallgeschehens sei einer davon. Zudem gibt die Stadt auf ihrer Homepage die 15 stationären und halbstationären Standorte von Tempokontrollen bekannt. Das zeige auch, dass es der Stadt dabei nicht um die Maximierung der Einnahmen gehe, schreibt der Stadtrat. Zu finden sind die Kontrollstellen auf www.stadt.sg.ch (Stichworte «Mobilität/Verkehr – Sicherheit im Strassenverkehr» und «Regeln im Verkehr»). (vre)


Klick HIER: zur ganzen Quelle des Artikels Geblitzt wird nicht wegen der Finanzen

http://www.tagblatt.ch/4713916Geblitzt wird nicht wegen der Finanzen

Gut geschriebener Artikel! Wir wünschen uns mehr Artikel zu diesem Topic!

Advertisements

Leave a Reply

Fill in your details below or click an icon to log in:

WordPress.com Logo

You are commenting using your WordPress.com account. Log Out / Change )

Twitter picture

You are commenting using your Twitter account. Log Out / Change )

Facebook photo

You are commenting using your Facebook account. Log Out / Change )

Google+ photo

You are commenting using your Google+ account. Log Out / Change )

Connecting to %s