Aus St.Gallen – topaktuelle News: Neustart mit diversen Hürden

Fundierter Bericht, das Lesen lohnt sich.

Die Wahl des Spitalpräsidiums liess die Wogen hochgehen. Nun haben sich Regierung und Fraktionschefs zu einer Chropfleerete getroffen. Ziel ist, bis Herbst das weitere Vorgehen festzulegen – noch sind zahlreiche Fragen offen.

ST.GALLEN. Der Schaden ist angerichtet: Der Verwaltungsrat der St. Galler Spitalunternehmen steht ohne Präsidentin beziehungsweise Präsident da. Das wohl noch länger. Die Vakanz wird so rasch nicht zu beheben sein – auch wenn sich Regierung und Fraktionspräsidenten gestern zu einer Aussprache getroffen haben. Zu einer «konstruktiven», wie Gesundheitschefin Heidi Hanselmann festhält. Der Wille, die Debatte über das Spitalpräsidium zu «versachlichen» und «miteinander einen Schritt weiter zu gehen», sei von allen Seiten bekräftigt worden.

An der Aussprache nahmen neben Hanselmann die Regierungsräte Martin Klöti, Stefan Kölliker und Beni Würth sowie die Fraktionsvertreter Michael Götte (SVP), Peter Hartmann (SP/Grüne), Walter Locher (FDP) und Andreas Widmer (CVP/Grünliberale) teil. Offene Fragen gab es reichlich: Wird die Stelle erneut öffentlich ausgeschrieben? Wird ein Headhunter eingesetzt oder als Begleiter beigezogen? Oder wird das Präsidium diesmal auf dem Berufungsweg besetzt? All dies sei thematisiert worden, sagt Hanselmann, ein Entscheid sei aber nicht gefallen. «Es ging vielmehr darum, die Vorstellungen und Erwartungshaltungen von Regierung und Parlament zu klären.»

Erneuter Bewerbungsprozess

Die Regierung ging mit zwei Aufgaben aus dem Treffen: Sie soll analysieren, wie der Bewerbungsprozess optimiert werden kann – und sie soll prüfen, ob ein externer Berater beigezogen werden soll. Der Wahlvorschlag der Regierung, die Wiler Ökonomin Marianne Mettler, war von den Bürgerlichen zerzaust worden; daraufhin hatte sie sich aus dem Rennen genommen. Nach dieser Erfahrung wird die Regierung, bevor sie den neuen Bewerbungsprozess startet, erneut mit den Fraktionspräsidenten zusammenkommen. Dies dürfte zwischen Sommer- und Herbstferien der Fall sein.

Auf die Frage, ob die Fraktionschefs auch in den Auswahlprozess einbezogen würden, antwortet die Gesundheitschefin: Sie würden sicher frühzeitiger informiert und ihre Meinung berücksichtigt – «unter Wahrung der Kompetenzen». Diese sind gesetzlich definiert: Der Wahlprozess und die Wahl sind Sache der Regierung; das Parlament kann den Wahlvorschlag nur genehmigen – oder eben nicht.

Ruf nach mehr Entschädigung

Die heftige Kritik am Wahlvorschlag der Regierung in den vergangenen Tagen machte deutlich: Regierung und Fraktionen gewichten die notwendigen Fähigkeiten für das Spitalpräsidium unterschiedlich. Sind stärker strategische oder medizinische Kompetenzen gefragt? «Da bestehen unterschiedliche Auffassungen», sagt Heidi Hanselmann. Wie wohl auch beim Pensum und der Entschädigung. «50 Prozent sind das absolute Minimum», hält Hanselmann fest; sie leitete den Spital-Verwaltungsrat zehn Jahre lang. Realistisch sei ein Pensum zwischen 60 und 80 Prozent. Verschiedentlich war in den vergangenen Tagen eine höhere Entschädigung gefordert worden; nur so könne eine ausgewiesene Persönlichkeit gewonnen werden. Derzeit ist die Rede von einer Jahresentschädigung von 150 000 Franken. Der Spielraum der Regierung sei damit noch nicht ausgeschöpft, möglich sei eine Erhöhung bis auf 250 000 Franken, wird von verschiedenen Seiten immer wieder kolportiert.

Die Gesundheitschefin mag der Debatte nicht vorgreifen; die Regierung werde Pensum und Entschädigung nochmals prüfen. Den Vergleich mit dem Entgelt für die Spitalpräsidien anderer Kantone brauche St. Gallen nicht zu scheuen. Hanselmann gibt zu bedenken: Eine deutliche Erhöhung der Entschädigung würde wohl «weitere Begehrlichkeiten wecken». Die Präsidenten anderer Verwaltungsräte öffentlicher Unternehmen im Kanton dürften dann rasch bei der Regierung anklopfen.

Frühestens in einem Jahr

Interimistisch leitet Vizepräsident Guido Sutter den Spital-Verwaltungsrat. Der 67jährige Wirtschaftsanwalt und Ökonom gehört dem Gremium seit zehn Jahren an. Ist er keine Option als Präsident? Sie hätten alle bisherigen Verwaltungsräte angefragt, ob sie am Präsidium interessiert seien – «so will es auch das Gesetz», sagt Hanselmann. «Alle lehnten ab.»

Selbst bei optimistischer Einschätzung: Bis die neue Präsidentin oder der neue Präsident die Aufgabe übernehmen kann, wird mindestens ein Jahr verstreichen. Ziel der Regierung sei, «baldmöglichst die richtige Persönlichkeit für diese wichtige Aufgabe zu finden», sagt die Gesundheitschefin.


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http://www.tagblatt.ch/4649797Neustart mit diversen Hürden

Dem Autor ist es gelungen den Text kurz und doch umfassend zu verfassen.

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