St.Gallen-News: «Sie waren ruhig und unauffällig»

Dieser Bericht bringt es zielgenau auf den Punkt!

Eine BDP-Stadtparlamentarierin will wissen, wie es in den Asylunterkünften der Stadt mit der Kriminalität aussieht. Laut Stadtrat wurden in den letzten Monaten weder kriminelle Taten festgestellt noch IS-Angehörige ausfindig gemacht.

Gleich mehrere Fragen treiben Ivanka Zuberbühler, Stadtparlamentarierin der BDP, um: «Was geht in Asylunterkünften vor? Wie sieht es dort mit der Kriminalität aus? Und werden die Flüchtlinge menschenwürdig behandelt?» Das will sie vom Stadtrat wissen. Zuberbühler ist überzeugt, dass sie nicht die einzige ist, die sich diese Fragen stellt. «Das Thema beschäftigt auch die Bevölkerung in St. Gallen, zumal sich zwei befristete Asylzentren des Kantons auf städtischem Boden befinden», schrieb sie im Januar.

Damals hatte der Undercover-Journalist Shams ul-Haq gerade seine Reportage aus dem Empfangszentrum in Kreuzlingen in der «Sonntagszeitung» veröffentlicht. Er schilderte darin seine Eindrücke und berichtete von Gewalt gegen Flüchtlinge, Islamisierung und Sicherheitslücken. Die Reportage schreckte auf – und bewegte Ivanka Zuberbühler zu ihrer Einfachen Anfrage, um die Situation in der Stadt unter die Lupe zu nehmen.

Bilanz fällt positiv aus

Unterdessen neigt sich die Zeit der befristeten Asylunterkünfte auf Stadtgebiet dem Ende zu. Die Unterkunft in der Zivilschutzanlage im Riethüsli ist bereits Ende Februar geschlossen worden. Auch jene in der Jugendherberge am Birnbäumenhang bleibt nur noch wenige Tage in Betrieb (siehe Zweittext). Der Stadtrat zieht in seiner Antwort auf Zuberbühlers Fragen eine positive Bilanz. Die in St. Gallen lebenden Asylsuchenden hätten sich «überwiegend unauffällig und ruhig verhalten».

Gemäss aktuellem Wissensstand habe keiner der Asylsuchenden eine kriminelle Tat begangen. Auch konnte keinem eine Verbindung zu einer radikalen islamistischen Gruppierung nachgewiesen werden. Auf Zuberbühlers Frage, wie man denn IS-Angehörige unter den Asylsuchenden identifizieren könne, verweist der Stadtrat auf den Nachrichtendienst des Bundes, der dies überprüft.

Die Stadtpolizei kontrollierte bei beiden Unterkünften gezielt und routinemässig. Sie stand in engem Kontakt mit den Betreibern und dem Migrationsamt. Ihr sind keine nennenswerten negativen Vorkommnisse bekannt. Auch gibt es laut Bericht keine Hinweise darauf, dass Asylbewerber in der Stadt Opfer von Übergriffen wurden.

Ein Teil taucht unter

Weiter will Zuberbühler wissen, ob auch in St. Gallen Asylsuchende nach Abweisung ihres Asylantrags untertauchen könnten. Der Stadtrat schreibt, im vergangenen Jahr seien im Kanton St. Gallen rund 280 Asylsuchende untergetaucht. Das entspricht zwölf Prozent der dem Kanton zugeteilten Asylsuchenden. Sie werden im nationalen Fahndungsregister ausgeschrieben. Es sei aber nicht davon auszugehen, dass sich diese Personen illegal in der Stadt aufhielten und kriminell würden.

Auf die Frage, ob es stimme, dass im Grossraum St. Gallen IS-Rückkehrer in Freiheit lebten, antwortet der Stadtrat wenig konkret: Es sei von einer kleinen Zahl auszugehen. «Aussagen über die Anzahl jihadistisch aktiver Personen wären spekulativ.» Schweizweit seien 40 Jihad-Reisende bekannt.

Alle gleich behandelt

Schliesslich fragt Zuberbühler, ob die ethnische Herkunft der Asylsuchenden bei der Unterbringung berücksichtigt werde. Dies ist laut Stadtrat nicht der Fall. Im Kanton St. Gallen werden Asylsuchende ungeachtet ihrer Nationalität, Religion oder politischen Anschauung betreut. Das Migrationsamt beurteilt die Unterbringung von unterschiedlichen Staatsangehörigen in der gleichen Unterkunft grundsätzlich als unproblematisch.


Klick HIER: ZUM GANZEN EHERINGEBERICHT «Sie waren ruhig und unauffällig»

http://www.tagblatt.ch/4602022«Sie waren ruhig und unauffällig»

Der Autor dieses Textes hat gute Arbeit geleistet: Kurzweilig und doch interessant!

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