Aus St.Gallen – aktuelle Neuigkeit: Besser als erwartet: St.Galler Staatsrechnung mit Überschuss

Topaktueller Text zu einer St.Gallener Frage der heutigen Zeit.

Die St. Galler Staatsrechnung 2015 schliesst mit einem Überschuss von 154 Millionen Franken ab. Budgetiert war ein Defizit von 25 Millionen. Gründe für das deutlich bessere Ergebnis sind höhere Steuereinnahmen und eine Gewinnausschüttung der Nationalbank.

ST.GALLEN. Finanzdirektor Martin Gehrer zeigte sich bei der Präsentation der Rechnung am Mittwoch zufrieden. Dank der Verbesserung gegenüber dem Budget um 180 Mio. Franken kann der Kanton seine Reserven stärken. Das frei verwendbare Eigenkapital beträgt neu rund 420 Mio. Franken.
Die Staatsausgaben entsprachen mit 4,86 Milliarden Franken ziemlich genau dem Budget. Gehrer sprach hier von einer «Punktlandung». Der Personalaufwand lag knapp unter dem Budget und dem Vorjahreswert. Unter anderem ging die Zahl der Schulklassen zurück, und im Baudepartement gab es Vakanzen und Projektverzögerungen.

Den grossen Unterschied zum Budget machten die Einnahmen: Der Kanton nahm knapp 1,7 Mrd. Franken an Steuern ein − 38 Millionen mehr als budgetiert. Am meisten schenkten dabei die Grundstückgewinnsteuern und die Erbschaftssteuern ein, die je 10 Millionen mehr als erwartet einbrachten.

Wirtschaft und Privaten geht es gut
Je 7 Mio. Franken über dem Voranschlag lagen die Einkommens− und Vermögenssteuern der Privatpersonen sowie die Gewinn− und Kapitalsteuern der Firmen. «Der Wirtschaft und den Privaten ist es besser gegangen, als wir erwarteten», sagte Gehrer. Die Firmensteuern basierten allerdings auf dem Jahr 2014, vor dem «Franken-Schock».

Bereinigt um Sonderfaktoren, resultierte in der Erfolgsrechnung des Kantons ein operatives Ergebnis von 107,8 Mio. Franken. Zu den Sonderfaktoren gehört ein Bezug von 25 Mio. Franken Eigenkapital, den das Finanzdepartement angesichts des erwarteten Defizits budgetiert hatte.

Gehrer: Sparsamkeit weiter nötig
Obwohl der Kanton erstmals seit 2009 wieder Eigenkapital aufstocken konnte, beurteilt Gehrer die Aussichten für die kommenden Jahre zurückhaltend. Es gebe mit den Nationalbank-Gewinnen, dem Finanzausgleich und der Unternehmenssteuerreform III viele finanzielle Unsicherheiten.

Die Umsetzung von drei kantonalen Sparpaketen zeige zwar jetzt Wirkung, stellte der Finanzdirektor fest. Der Kanton müsse aber unvermindert sparsam sein. Für 2016 budgetiert St. Gallen ein leichtes Defizit. (sda)


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http://www.tagblatt.ch/4567467Besser als erwartet: St.Galler Staatsrechnung mit Überschuss

Dem Author ist es gelungen ein schwieriges St.Gallen-Thema ansprechend und interessant zu besprechen

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