Frische St.Gallener – Neuigkeit: Abgas-Skandal: Keine Folgen für St.Galler Autobesitzer

Dieser Artikel bringt es genau auf den Punkt.

ST.GALLEN. Die St.Galler Regierung hat Fragen zu den Auswirkungen der VW-Abgasaffäre beantwortet. Das Fazit: Vieles ist noch unklar – ausser dass Autobesitzer allfällige Steuervergünstigungen nicht zurückzahlen müssen. Sie können weiterhin davon profitieren, auch wenn sich der Rabatt als unberechtigt herausstellen sollte.

Wer im Kanton St.Gallen einen Personenwagen des VW-Konzerns fährt und von den Steuererleichterungen für emissionsarme Fahrzeuge profitiert, muss mit keinen Auswirkungen rechnen. Dies zeigen Antworten der St.Galler Regierung auf eine einfache Anfrage von SP-Kantonsrat Dario Sulzer. Darin heisst es: Die Rückforderung von bereits gewährten Steuervergünstigungen beim Halter oder bei der Halterin eines Fahrzeugs aus dem VW-Konzern wäre für die Regierung «stossend».

Im Kanton St.Gallen sind 9500 Personenwagen als emissionsarme Fahrzeuge eingelöst worden. Ihre Besitzer müssen im Jahr, in dem das Auto in Verkehr gesetzt wurde, sowie in den drei Folgejahren keine Motorfahrzeugsteuern bezahlen. Damit verzichtet St.Gallen auf jährliche Steuereinnahmen von rund 3,8 Millionen Franken.

Nur wenige Autos betroffen

Georges Burger, Leiter des Strassenverkehrsamtes, ist überzeugt, dass darunter nur wenige Autos sind, die wegen der vom VW-Konzern manipulierten Software zu Unrecht von der Steuervergünstigung profitierten. Konkrete Zahlen gibt es dazu aber vorläufig nicht, da die Abklärungen noch nicht abgeschlossen sind.

Klar sei aber, dass Halterinnen und Halter, die bereits von den Steuererleichterungen profitierten, die ganze Rabattfrist ausschöpfen können – auch wenn sich herausstellen würde, dass ihr Auto zu den manipulierten Modellen gehört. «Sie bleiben steuerbefreit», stellte Burger gegenüber der Nachrichtenagentur sda fest.

Datenbank beim Bund

Welche Fahrzeugtypen zu den emissionsarmen Autos gehören, ermittelt der Kanton St.Gallen nicht selber. Er verlässt sich dabei auf eine Datenbank des Bundesamtes für Strassen (ASTRA). Je nach Ergebnis der Untersuchungen zu den VW-Manipulationen werden dort die Angaben über den Schadstoffausstoss geändert. Erst danach könnten die Kantone die ihnen entgangenen Motorfahrzeugsteuern berechnen.

Der VW-Konzern habe bereits angeboten, die höheren Fahrzeugsteuern zu übernehmen, stellte die St.Galler Regierung in ihrer Stellungnahme fest. Das Prozedere dafür ist allerdings noch nicht festgelegt. Der Aufwand für die ganzen Erhebungen solle nicht zu gross werden, hofft der Leiter des St.Galler Strassenverkehrsamtes. Er könnte sich pauschale Entschädigungen vorstellen, damit die Kantone nicht die Ansprüche für jedes Fahrzeug einzeln berechnen müssten.

Viele Unklarheiten

Rund um den Abgas-Skandal, der im September 2015 in den USA aufgeflogen ist, scheint weiterhin vieles unklar. So fehlen Informationen, was bei welchen Fahrzeugtyp manipuliert wurde: der Ausstoss an Stickoxiden – oder auch von CO2?

Der Unterschied ist für die Motorfahrzeugsteuern relevant. Im Kanton St.Gallen sind für die Einstufung als emissionsarme Fahrzeuge allein die CO2-Werte massgebend, die Stickoxide spielen keine Rolle. Es seien noch sehr viele Fragen offen, fasste denn auch die St. Galler Regierung den aktuellen Stand zusammen. (sda)


Klick HIER: ZUM SPANNENDEN TEXT Abgas-Skandal: Keine Folgen für St.Galler Autobesitzer

http://www.tagblatt.ch/4510349Abgas-Skandal: Keine Folgen für St.Galler Autobesitzer

Der Autor hat mit diesem St.Gallener-Artikel gute Arbeit geleistet!

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